Bundeskabinett verabschiedet Sozialbericht 2017 des BMAS

 

PSts Gabriele Lösekrug-Möller

 

Das Bundeskabinett hat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause den Sozialbericht 2017 verabschiedet. Mit dem Bericht informiert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) über die zentralen sozialpolitischen Handlungsfelder in der laufenden Legislaturperiode.

 

Darüber hinaus veröffentlicht das BMAS mit dem Sozialbudget eine ausführliche Bilanz zur Höhe der Sozialleistungen und ihrer Finanzierung sowohl für die Vergangenheit als auch – mittels einer Modellrechnung – für den mittelfristigen Zeitraum bis 2021.

Die Parlamentarische Staatssekretärin des BMAS, Gabriele Lösekrug-Möller, zum Bericht: Die Sozialsysteme sichern elementare Lebensrisiken ab, ermöglichen den Zugang zu notwendigen Leistungen wie Bildung, Gesundheit und Wohnen und sorgen für eine funktionierende soziale Infrastruktur. Kurz: Sie sorgen für den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Soziale Sicherung und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit bedingen sich gegenseitig. Ein moderner und gut ausgebauter Sozialstaat stabilisiert und stärkt die Beschäftigung, die Nachfrage und das Wirtschaftswachstum. Soziale Dienstleistungen sind ein Wachstumsmarkt und Jobmotor. Mit den im Sozialbudget ausgewiesenen Leistungen investieren wir in unsere Zukunft.

Die zentralen Ergebnisse für 2016 sind: Der Sozialschutz ist auf einem soliden Niveau: Für Sozialleistungen wurden insgesamt 918 Mrd. Euro ausgegeben. Gegenüber 2015 stiegen die Leistungen um rund 33 Mrd. Euro bzw. rund. 3,7 %. Der Zuwachs fällt etwas höher aus als das Wirtschaftswachstum. Die Sozialleistungsquote – das Verhältnis der Leistungen zum BIP – ist mit 29,3 % gegenüber dem Vorjahr (29,2 %) leicht gewachsen.

Im Mittelpunkt steht der Schutz vor den zentralen Lebensrisiken: Mehr als 80 % der Sozialleistungen bzw. gut 720 Mrd. Euro dienten zur Absicherung der Risiken Krankheit, Pflegebedürftigkeit, Invalidität, Alter und Tod.

Der Sozialschutz in Deutschland ist auch im europäischen Vergleich angemessen: Deutschland lag 2014 (letzte verfügbare Daten) auf dem neunten Platz der EU-28 Länder mit einer Sozialleistungsquote leicht über dem EU-Durchschnitt. Deutlich höhere Sozialleistungsquoten wiesen z.B. Frankreich oder Dänemark auf.