Gabriele Lösekrug-Möller nimmt an der 10. Konferenz der Vertragsstaaten zur UN-Behindertenrechtskonvention teil

 

Gabriele Lösekrug-
Möller während der 10. Vertragsstaatenkonferenz zur UN-Behindertenrechtskonvention (Bild: Bundesministerium für Arbeit und Soziales)

 

Vom 13. bis 15. Juni 2017 fand bei den Vereinten Nationen in New York die zehnte Konferenz der Vertragsstaaten zur UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) statt. Nach Artikel 40 der UN-BRK treten die Vertragsstaaten regelmäßig in einer Konferenz zusam-men, um Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Übereinkommens zu behandeln.

 

Die zehnte Staatenkonferenz war mit einer Rekordzahl von 174 Vertragsstaaten sowie weiteren Beobachterstaaten und zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft ein sichtbarer Beweis für die wachsende Bedeutung und Wahrnehmung des Themas.

Die Bundesregierung wurde bei der Konferenz durch eine Delegation aus dem Auswärtigen Amt, dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, der Beauftragen der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vertreten. Auch die Parlamentarische Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller nahm als Mitglied der Delegation an der Konferenz teil.

Die Konferenz stand unter dem Motto "Die zweite Dekade der UN-Behindertenrechtskonvention: Inklusive und volle Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und ihren Organisationen bei der Umsetzung des Übereinkommens". Zentrale Tagesordnungspunkte waren:

  • Auswirkungen von Mehrfachdiskriminierung auf Menschen mit Behinderungen und Förderung ihrer Partizipation bei der Erreichung der Agenda 2030-Ziele für nachhaltige Entwicklung im Einklang mit der UN-BRK,
  • Inklusion und volle Partizipation von Menschen mit Behinderungen in Gefahrensituationen und humanitären Notlagen (Artikel 11 der UN-BRK)
  • Förderung der inklusiven Stadtentwicklung und der Umsetzung der Neuen Urbanen Agenda - Habitat III (Artikel 9 der UN-BRK).

Neben dem offiziellen Programm gab es zahlreiche sogenannte Side Events. Diese wurden von Staaten oder Nichtregierungsorganisationen organisiert. Vor dem Hintergrund der behindertenpolitischen Fortschritte in Deutschland (BTHG, BGG, NAP 2.0 und Survey) hat Deutschland gemeinsam mit Australien und Israel ein Side Event zum Thema "Kommunikation/Sprache als Schlüssel für Partizipation und Teilhabe" organisiert. Dabei wurden aus deutscher Sicht vor allem die Fortschritte in Bezug auf die Leichte Sprache (für Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen) und Gebärdensprache (für gehörlose Menschen) dargestellt.

„Seit der Ratifizierung der UN-BRK hat sich in Deutschland der Prozess der Inklusion in der Politik und damit auch in der Gesellschaft stark verstetigt. Insbesondere in der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode sind wir ein ganzes Stück weitergekommen. Von der Politik für Menschen mit Behinderungen zur Politik mit Menschen mit Behinderungen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Lösekrug-Möller.