Nachrichten

Auswahl
2015 März Lömö im Büro
 

Einigung: Übergänge in Rente werden flexibler

Mehr als ein Jahr haben wir mit der Union verhandelt, um die Übergänge in die Rente flexibler zu gestalten. Das Resultat: Wir haben erfolgreich Ansätze entwickelt, mit denen der Übergang in den Ruhestand flexibel, selbstbestimmt und dem individuellen Leistungsvermögen entsprechend gestaltet werden kann. Dabei haben wir wichtige sozialdemokratische Ziele durchgesetzt.
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Bundestag hat Sterbehilfe neu und gut geregelt

Nach mehr als einem Jahr verantwortungsvoller Debatte hat der Bundestag heute eine gute Neuregelung der Sterbehilfe beschlossen. Dem Parlament lagen vier Gesetzentwürfe vor, die im Grunde alle auf ein Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe abzielen. Umstritten war, wie dabei das Selbstbestimmungsrecht der Patienten am Ende ihres Lebens gesichert und das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patienten geschützt werden können.
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2015 März Lömö im Büro
 

Stärkung der Hospiz- und Palliativversorgung

Wichtiger gesundheitspolitischer Baustein heute verabschiedet:
Die Stärkung der Hospiz- und Palliativversorgung
Heute wurde mit großer Mehrheit das Gesetz zur Stärkung der Hospiz- und Palliativversorgung und damit ein weiterer wichtiger Baustein zur Versorgung schwerkranker und sterbender Menschen verabschiedet.
Unser Gesundheits-und Pflegesystem bietet Patientinnen und Patienten eine gute medizinische und pflegerische Versorgung. Aber Schwerkranke und sterbende Menschen brauchen in ihrer letzten Lebensphase noch mehr menschliche Zuwendung, Versorgung, Pflege und Betreuung als andere Patienten. mehr...

 
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10 Jahre Online Petitionen

Am gestrigen Tag fand eine Konferenz der SPD Bundestagsfraktion zu dem Thema Online-Petitionen: Bürgerbeteiligung oder Klick-Aktivismus? 10 Jahre E-Petitionen beim Deutschen Bundestag, statt.
Mit dabei:
Gabriele Lösekrug-Möller, Stefan Schwartze, Annette Sawade, Udo Schiefner.
Vor zehn Jahren hat die rot-grüne Koalition das Petitionsrecht reformiert.
Sie hat öffentliche und Online-Petitionen im Deutschen Bundestag eingeführt. Maßgeblich daran beteiligt war Gabriele Lösekrug-Möller mehr...

 
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„Konto für Jedermann“: Rechte für Wohnsitzlose und Flüchtlinge werden gestärkt

Das Kabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Zahlungskontenrichtlinie in Deutschland verabschiedet. Mit dem Gesetz, das noch das parlamentarische Verfahren durchläuft, wird das Recht auf ein Girokonto für alle verankert - auch für Wohnsitzlose und Flüchtlinge. Das ist eine gute Entscheidung. mehr...

 
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Beschleunigung der Asylverfahren und Kostenbeteiligung hilft Kommunen

Mit dem heute beschlossenen Asylpaket der Koalition aus SPD und CDU/CSU kann die Aufnahme von Flüchtlingen besser bewältigt, Verfahren beschleunigt und die Integration erleichtert werden kann. Das hilft den Kommunen bei ihren Kernaufgaben in der Integrationsarbeit. Jetzt kommt es auf die schnelle und gute Praxis an, dann ist die Herausforderung zu schaffen. mehr...

 
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Online-Petitionen: Bürgerbeteiligung oder Klick-Aktivismus? Eine Veranstaltung mit Gabriele Lösekrug-Möller

Am 4. November 2015 findet um 17 Uhr im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestages in Berlin eine Veranstaltung zum 10jährigen Jubiläum der E-Petitionen beim Deutschen Bundestag statt. Gabriele Lösekrug-Möller MdB wird an dieser Veranstaltung teilnehmen, da sie vor 10 Jahren als Sprecherin der SPD-AG Petitionen die E-Petitionen mit eingeführt hat. Sie hält einen Vortrag zum Thema "Von der Petition zur E-Petition". mehr...

 
2013 Lömö
 

Hamelner Projekt "freiraum" erhält Förderung aus dem Ministerium

Im Rahmen der bundesweiten Auswahl für das Projekt „Gemeinschaftlich wohnen – selbstbestimmt leben“, indem es um Impulse zur Gründung gemeinschaftlicher Wohnprojekte geht, wurde der Projektträger: Walkemühle GmbH in Kooperation mit freiraum hameln e.V. ausgewählt, sein Projekt Zwei Flügel mit einer Förderung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend umzusetzen. mehr...