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Empfang bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales

Seit dem 11. April darf ich den griechischen Juristen Stefanos Spiliotopoulos in meinem Berliner Bundestagsbüro für 3 Monate als internationalen Stipendiaten (IPS Programm) meinen Gast nennen. Am 28. April fand ein Empfang der Bundesministerin für Arbeit und Soziales statt, auf dem ich der Ministerin Herrn Spiliotopoulos vorstellen konnte (siehe beiliegendes Foto). mehr...

 
Foto: Gabriele Lösekrug-Möller
 

Persönliche Erklärung nach §31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages

Zum Entwurf eines Gesetzes der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Bundesberggesetzes zur Untersagung der Fracking-Technik (Drucksachen 18/7551, 18/8125) sowie dem Antrag der Fraktion DIE LINKE „Verbot von Fracking in Deutsch-land“ (Drucksachen 18/4810, 18/8113) erkläre ich hiermit:
„Trinkwasser und Gesundheit haben für uns absoluten Vorrang.“ Diese Festlegung aus dem Koalitionsvertrag im Kapitel zum Thema Fracking ist für mich Maßstab für das Handeln in der Großen Koalition. mehr...

 
 

Empfang im BMAS anlässlich meines 65. Geburtstages

Heute fand ein Empfang der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, anlässlich meines 65. Geburtstags statt. Zu Gast waren unter anderen PSts’in Jasmin Fahimi, PSts Thor­ben Al­brecht und die beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen Verena Bentele. Es hat mir sehr viel Freude bereitet dieses Ereignis mit Arbeitskollegen und Freunden nachfeiern zu können. mehr...

 
Foto: Weser-Ith News UG
 

Weser-Ith News: „Wir haben die Nase voll“: Hunderte Gegner demonstrieren gegen die Erweiterung der Aschedeponie

Wangelnstedt/Kreis Holzminden (rus). Die Anwohner sind genervt: Die geplante Erweiterung der Aschedeponie zwischen Wangelnstedt und Lüthorst erhitzt die Gemüter einmal mehr. Denn das, was sie hier seit 28 Jahren ertragen müssen, soll sich mit einer nahezu Verdopplung der derzeitigen Aschemenge noch viele weitere Jahre hinziehen. Mit einem großen Sonntagsspaziergang demonstrierten jetzt die Bürger. mehr...

 
 

Rede von Gabriele Lösekrug-Möller - Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung

Rede von Gabriele Lösekrug-Möller, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales. 165. Sitzung: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung am 15.04.2016 mehr...

 
 

Bündnis offenes Europa

Mit geschlossenen Grenzen ist kein Staat zu machen. Grenzkontrollen belasten vor allem deutsche Unternehmen.
Das freie und friedliche Europa ohne Grenzkontrollen ist ein großer Erfolg europäischer Einigung. Der Wegfall offener Grenzen im Schengen-Raum, wie aktuell von vielen gefordert und zum Teil bereits Realität, würde für uns alle immens teuer. Ein klarer Blick auf die ökonomischen Zusammenhänge in Europa verbietet jeden Ruf nach geschlossenen Grenzen! mehr...