Nachrichten

Auswahl
Lömö im Plenum Dez. 2013
 

Fraktion vor Ort mit Lömö am 17.6.14 in Paderborn: Das Rentenpaket

Mit dem Rentenpaket setzt die Große Koalition Verbesserungen in der Rente um. Dabei geht es nicht um Geschenke. Es geht darum, die Lebensleistung von Menschen besser anzuerkennen: Gemeinsam mit dem ortsansässigen Bundestagsabgeordneten lädt die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Gabriele Lösekrug-Möller, zur Diskussion ein. mehr...

 
Andrea Nahles und LöMö
 

Der Mindestlohn kommt!

Viele Jahre hat die SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit den Gewerkschaften dafür gekämpft, dass in Deutschland ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro pro Stunde eingeführt wird. Dies haben wir erfolgreich in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt. Am 5. Juni hat das Parlament den Entwurf des Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie, mit dem der Mindestlohn umgesetzt werden soll, debattiert. Das Gesetz soll am 4. Juli beschlossen werden. mehr...

 
Gabriele Frühjahr 2013
 

Lömö: Haushaltsausschuss beschließt Stärkung des THW

Die Abgeordneten von SPD und CDU/CSU haben in der letzten Woche im Haushaltausschuss beschlossen, die Mittel für das Technische Hilfswerk
(THW) massiv aufzustocken. So werden 10 Millionen Euro zusätzlich für die Arbeit der Ortsverbände, den Erwerb von Fahrzeugen sowie für Aus- und Fortbildung zur Verfügung gestellt. Auch die Vereinigung der Helfer und Förderer des THW erhält zusätzliche Mittel.
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Gabriele Frühjahr 2013
 

Lömö: Mehr Geld für die Städtebauförderung!

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich maßgeblich dafür eingesetzt, das Programm Soziale Stadt zum Leitprogramm der Städtebauförderung auszubauen.
Mit den abschließenden Beratungen zum Bundeshaushalt 2014 am Freitag wurde ein Stück sozialdemokratische Erfolgsgeschichte geschrieben. Die Programmmittel des Bundes für die Städtebauförderung werden von 455 auf insgesamt 700 Millionen Euro angehoben.
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PSt'in Gabriele Lösekrug-Möller
 

Fraktion vor Ort am 11.6.14 in Görlitz: "Das Rentenpaket - Lebensleistungen besser anerkennen" mit Gabriele Lösekrug-Möller

Mit dem neuen Rentenpaket hat die SPD das erste große Gesetzesvorhaben in den Bundestag eingebracht. Unser Ziel ist es, die Lebensleistungen der Menschen in der gesetzlichen Rentenversicherung besser zu honorieren. So steht es im Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU. Und so setzen wir es auch um. Gemeinsam mit dem ortsansässigen Bundestagsabgeordneten Thomas Jurk lädt die Parlamentarische Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller zum Gespräch in Görlitz. mehr...

 
Gabriele Lösekrug-Möller im Ausschuss
 

Bundesweiter Sehbehindertentag: Mehr Teilhabe durch Smartphones!

Um auf die besonderen Lebenslagen von blinden und sehbehinderten Menschen aufmerksam zu machen, findet am 6. Juni der auf Initiative des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV) im Jahr 1998 eingeführte bundesweite Sehbehindertentag statt. Schwerpunkt bilden in diesem Jahr die neuesten Entwicklungen bei Smartphones.
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Gabriele Frühjahr 2013
 

Lömö: Soforthilfe für Kommunen: Gute Lösung

Die im Koalitionsvertrag versprochene Soforthilfe an die Kommunen von einer Milliarde Euro fließt ab 2015. Hinsichtlich des Finanzierungswegs wurde eine Mischlösung gefunden.
Hohe Erwartungen an den Bund haben die Kommunalen nach wie vor bei der Entlastung von kontinuierlich steigenden Sozialausgaben. Die vollständige Übernahme der Grundsicherung durch den Bund ab 2014 mit einem Gesamtvolumen von etwa 4,5 Milliarden Euro jährlich stellt einen wichtigen Schritt dar. mehr...