Nachrichten

Auswahl
Gabriele Lösekrug-Möller im Ausschuss
 

Bundesweiter Sehbehindertentag: Mehr Teilhabe durch Smartphones!

Um auf die besonderen Lebenslagen von blinden und sehbehinderten Menschen aufmerksam zu machen, findet am 6. Juni der auf Initiative des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV) im Jahr 1998 eingeführte bundesweite Sehbehindertentag statt. Schwerpunkt bilden in diesem Jahr die neuesten Entwicklungen bei Smartphones.
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Gabriele Frühjahr 2013
 

Lömö: Soforthilfe für Kommunen: Gute Lösung

Die im Koalitionsvertrag versprochene Soforthilfe an die Kommunen von einer Milliarde Euro fließt ab 2015. Hinsichtlich des Finanzierungswegs wurde eine Mischlösung gefunden.
Hohe Erwartungen an den Bund haben die Kommunalen nach wie vor bei der Entlastung von kontinuierlich steigenden Sozialausgaben. Die vollständige Übernahme der Grundsicherung durch den Bund ab 2014 mit einem Gesamtvolumen von etwa 4,5 Milliarden Euro jährlich stellt einen wichtigen Schritt dar. mehr...

 
Andrea Nahles und LöMö
 

Tarifpaket ist auf dem Weg!

Das Tarifpaket der Bundesregierung wird am kommenden Donnerstag in erster Lesung im Bundestag beraten. Nun liegt der Entwurf für das so genannte Tarifautonomiestärkungsgesetz als Drucksache vor. Darin geht es zum einen darum, die Grundlagen für die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von 8,50 Euro pro Stunde ab dem Jahr 2015 zu schaffen. mehr...

 
Gabriele Frühjahr 2013
 

Koalition mobilisiert neun Milliarden Euro für Bildung und Wissenschaft

Anlässlich der Verständigung der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD auf die Verteilung der im Koalitionsvertrag vereinbarten 9 Mrd. Euro für Bildung erklärt die heimische Bundestagsabgeordnete Gabriele Lösekrug-Möller:
Insgesamt neun Milliarden Euro wird der Bund zusätzlich in dieser Legislaturperiode für die Finanzierung von Bildung, Wissenschaft und Forschung aufwenden. Damit setzt der Bund gerade in Zeiten angespannter öffentlicher Haushalte ein wichtiges Signal. mehr...

 
Plenarsaal
 

Rede von Dr. Navid Kermani zur Feierstunde „65 Jahre Grundgesetz“

Am Freitag hielt Navid Kermani eine Rede im Bundestag, die mir so gut gefallen hat, dass ich sie Ihnen unbedingt auf meiner homepage zum Nachlesen empfehlen möchte. Herzliche Grüße sendet Ihnen Lömö.
Es gilt das gesprochene Wort:
Sehr geehrte Herren Präsidenten! Frau Bundeskanzlerin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Exzellenzen! Liebe Gäste! Das Paradox gehört nicht zu den üblichen Ausdrucksmitteln juristischer Texte, die schließlich größtmögliche Klarheit anstreben. mehr...