Nachrichten

Auswahl
Ausschuss A+S Nov07
 

Anhörung mit PSts'in Lösekrug-Möller zum Schutz von Hinweisgebern

Die Frage, ob der Schutz von Hinweisgebern in Deutschland ausreicht, wird von Experten sehr unterschiedlich bewertet. Dies zeigte sich am Montagnachmittag bei einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Mit dabei war auch die Hamelner Abgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller. mehr...

 
 

B240 Nordostumgehung Eschershausen: Rechtskraft der Planfeststellung

Wie die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr heute mitteilt, ist der Planfeststellungsbeschluss für die Nordostumgehung Eschershausen nun rechtskräftig. Gabriele Lösekrug-Möller dazu: Das sind gute Nachrichten für den Landkreis Holzminden und für Eschershausen. Nur mit einer zügigen Umsetzung lässt sich die Erreichbarkeit des Landkreises Holzminden spürbar verbessern, das ist gut für die Bürgerinnen und Bürger und für die Unternehmen in der Region. mehr...

 
 

Weser-MdB fordern Bund-Länder-Kooperation für Forschung bei der Lösung

Das Fachgespräch zur Werra-Weser Versalzung im Umweltausschuss des Deutschen Bundestags am 25.2.15 hat erneut verdeutlicht, dass der hessische Vierphasenplan keine nachhaltige Lösung für die Salzwasserproblematik ist“, erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrike Gottschalck, Gabriele Lösekrug-Möller, Dr. Matthias Miersch, Achim Post, Dirk Becker, Stefan Schwartze, Susanne Mittag und Burkhard Blienert. mehr...

 
Frauenquote 8. März 15
 

Grund zum Feiern am Internationalen Frauentag: die Quote ist Gesetz!

Am 8. März feiern wir einen historischen Frauentag: Es ist der letzte seiner Art, der ohne eine gesetzliche Quote für Frauen in Führungspositionen der Wirtschaft und im Öffentlichen Dienst stattfindet. Der Gesetzentwurf zur Quote von Frauenministerin Manuela Schwesig wurde am vergangenen Freitag im Parlament verabschiedet. Die Zeiten der wirkungslosen freiwilligen Vereinbarungen sind damit endgültig vorbei, erklärt Gabriele Lösekrug-Möller MdB. mehr...

 
Leichte Sprache
 

Endlich: Gesetzestexte sollen verständlicher werden

Der Finanzausschuss des Bundestages hat heute die Einbindung der Gesellschaft für deutsche Sprache in das laufende Gesetzgebungsverfahren zum Kleinanlegerschutzgesetz beschlossen. Die Parlamentarische Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller freut sich über diesen Entscheidung: "Das ist der richtige Weg. Was wir Politikerinnen erarbeiten, das tun wir doch für die Bürgerinnen und Bürger, und die sollen das natürlich auch verstehen können." mehr...

 
SPD-Logo neu
 

Lömö: Dank der SPD werden die Kommunen um weitere Milliarden entlastet

„Ich freue mich über die Einigung der Koalition, dass das Investitionsprogramm zur Entlastung der Kommunen um weitere fünf Milliarden Euro aufgestockt wird. Die SPD konnte sich an dieser Stelle durchsetzen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller. "Mit dieser Maßnahme erhalten die Städte und Gemeinden mehr finanziellen Handlungsspielraum." mehr...

 
SPD-Logo neu
 

SPD sorgt für weitere Entlastung der Kommunen

Die Koalitionsspitzen von CDU/CSU und SPD haben sich gestern über die weitere Entlastung der Kommunen von Sozialausgaben und Förderung von Investitionen geeinigt. Kaum zuvor gelang einer Bundesregierung die zeitgleiche Entlastung der Kommunen von den wachsenden Sozialausgaben in Verbindung mit einem Programm zur Stärkung der Investitionskraft. Die Parlamentarische Staatssekretärin freut sich über diesen Fortschritt. mehr...