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Plenarsaal
 

Unterstützte Beschäftigung startet am 1.1.2009 !

Gabriele Lösekrug-Möller MdB: Die Bundesratsabstimmung zur Unterstützten Beschäftigung ist eine frohe Botschaft!
Am 1. Januar 2009 tritt das Gesetz zur Unterstützten Beschäftigung in Kraft. Mit der Unterstützten Beschäftigung wird ein ambulantes – vor Ort, in den Betrieben wirksames – Angebot für behinderte Menschen mit besonderem Unterstützungsbedarf geschaffen. Ziel ist...
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Plenarsaal
 

Bundestag beschließt schnelle Ratifikation und Umsetzung des Verbotes von Streumunition

Gabriele Lösekrug-Möller, Hamelner Bundestagsabgeordnete und Sprecherin der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion:
Die von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier für Deutschland unterzeichnete Konvention zum Verbot von Streumunition ist ein wichtiger Impuls zur Wiederbelebung internationaler Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik. mehr...

 
OU Aerzen
 

Doppelsieg: B241 Volpriehausen–Ellierode und B1 OU Aerzen aus zusätzlichen Mauteinnahmen finanziert!

Die Hamelner Bundestagsabgeordnete Gabriele Lösekrug-Möller freut sich doppelt angesichts der Nachricht, die sie heute Mittag per e-Mail erreichte.
Das Bundesverkehrsministerium stellt heute die wichtigsten Maßnahmen vor, die durch die zusätzlichen Mauteinnahmen möglich werden. Knapp 1,8 Mrd. Euro fließen zusätzlich in Straßenbauprojekte.
Davon gehen 38,3 Mio. ins Weserbergland.
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Pendlerpauschale: SPD fordert Rückkehr zu einheitlichem Betrag ab dem ersten Entfernungskilometer

Zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Pendlerpauschale erklärt die niedersächsische Bundestagsabgeordnete Gabriele Lösekrug-Möller:
Das Bundesverfassungsgericht ist der Auffassung, dass erwerbsbedingte Fahrtkosten steuerlich abgezogen werden müssen.
Die Landesgruppe Niedersachsen der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass das Gericht mit seiner Entscheidung klare verfassungsrechtliche Maßstäbe für eine steuerliche Berücksichtigung von Fahrtkosten vorgegeben hat. Auf dieser Basis kann jetzt eine schnelle Neuregelung der Pendlerpauschale vorgenommen werden. mehr...

 
Pet Akte
 

Petitionsausschuss: Kleinstgenossenschaften wirtschaftlich entlasten

Gabriele Lösekrug-Möller, Hamelner Bundestagsabgeordnete und Sprecherin der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion:
„Ich habe im Petitionsausschuss gemeinsam mit Kollegen dafür plädiert, wirtschaftliche Rahmenbedingungen für kleine und kleinste Genossenschaften attraktiver zu gestalten: Der übermäßige finanzielle Prüfungsaufwand muss reduziert werden!“ mehr...