MdB Gabriele Lösekrug-Möller: JobPerspektive geht an den Start!

 

Zu der 2./3. Lesung zu dem Gesetzentwurf zur “Verbesserung der Beschäftigungschancen von Menschen mit Vermittlungshemmnissen – JobPerspektive“ am 6. Juli 2007 erklären der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner, MdB und die zuständige Berichterstatterin Gabriele Lösekrug-Möller, MdB:

Die Konjunktur zieht an. Die Arbeitslosigkeit geht stetig zurück. Im Juni hatten wir insgesamt 712.000 Arbeitslose weniger als im Vorjahr. Auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist um über 345.000 zurückgegangen.

Diese positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt löst jedoch nicht alle Probleme, sie kommt nicht bei allen Arbeitslosen an. Für viele Langzeitarbeitslose besteht aktuell und mittelfristig keine Chance auf Integration in den regulären Arbeitsmarkt.

Wir können und werden das nicht hinnehmen. Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass diese Menschen eine Perspektive bekommen. Mit der JobPerspektive geben wir den Menschen neue Chancen. Es geht um Personen, die nach realistischer Erwartung innerhalb der nächsten 24 Monate keine Chance auf dem regulären Arbeitsmarkt haben, schon 12 Monate arbeitslos waren und zwei weitere Vermittlungshemmnisse aufweisen.

Klar ist:
Wir haben uns mit der JobPerspektive deutlich gegen den Ausbaus des Niedriglohnsektors entschieden. Dies hätte nur in die Sackgasse geführt.

Mit der JobPerspektive, welche auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion vereinbart wurde, werden wir dauerhafte sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsmöglichkeiten mit Beiträgen zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung für Langzeitarbeitslose schaffen, die tariflich oder ortsüblich entlohnt werden. Es werden Tätigkeiten im gewerblichen Bereich genauso gefördert wie Tätigkeiten bei Integrationsunternehmen, sozialen Betrieben oder aber im Sozialbereich. Das ist ein entscheidender Durchbruch, um Langzeitarbeitslosen eine Perspektive zu geben. Der Beschäftigungszuschuss bietet 100.000 Chancen auf Teilhabe am Arbeitsleben und in der Gesellschaft. Die Entscheidung über die Förderung trifft der Fallmanager vor Ort. Der Beschäftigungszuschuss kann bis zu 75 % des Arbeitsentgeltes betragen.

Die Menschen, um die es geht, müssen die Perspektive auf Integration in eine ungeförderte Beschäftigung behalten. Begleitende Hilfen wie z.B. Weiterbildungsmaßnahmen oder psychosoziale Dienstleistungen, d. h. z. B. Schuldnerberatung, sind daher unerlässlich. Sie sind Teil des Förderpaketes.

Die neue Regelung soll am 1. Oktober 2007 in Kraft treten.