Lömös Praktikantin Jannike Wachowiak: Europa - Du hast die Wahl!

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Jannike Wachowiak aus Bad Münder im Deutschen Bundestag

 

Du hast die Wahl!

Am 25. Mai können die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum 8. Mal das Europäische Parlament wählen und damit aktiv die Zukunft der EU mitgestalten. Ich gehöre zu einer Generation, von der man sagt, sie hielte europäische Errungenschaften und Werte wie Frieden und Freiheit längst für selbstverständlich. Ich bin jedoch überzeugt davon, dass die Idee eines Europas der Einheit in Vielfalt und der Verständigung nicht an Bedeutung verloren hat.

 

Ob es das Auslandssemester mit dem ERASMUS-Programm der Europäischen Kommission, der überall anerkannte  Bachelorabschluss oder die grenzenlose Mobilität und Freiheit, überall leben und  arbeiten zu können, ist – wir leben, arbeiten, reisen doch längst „europäisch“, warum spiegelt sich das nicht in unserem Wahlverhalten wieder?

Die EU sei zu bürokratisch, nicht greifbar und intransparent heißt es, und die europaskeptischen und populistischen Parteienvertreter nutzen die Verunsicherung, um auf Stimmenfang zu gehen. Dabei ist es offensichtlich, dass „weniger Europa“ nicht Teil der Lösung sein kann. Die Ursachen der Probleme, denen wir uns stellen müssen, sind grenzüberschreitend, also können es die Lösungen auch nur sein.

Eine hohe Wahlbeteiligung ist die Voraussetzung für ein starkes, demokratisch legitimiertes Parlament und der beste Weg um radikalen Kräften etwas entgegen zu setzen! 

Als Praktikantin im Berliner Büro von Lömö, begegnet mir das Thema Europa immer wieder, auch dort, wo man vielleicht nicht primär damit rechnet, wie im Ausschuss für Arbeit und Soziales in Gestalt des Programms MobiPro zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in der EU. Diese zu bekämpfen ist das erklärte Ziel von Martin Schulz, dem Spitzenkandidaten der Europäischen Sozialdemokraten.

Bei der erstmaligen Personalisierung des Europawahlkampfes und der Möglichkeit mit meiner Stimme die Wahl des Kommissionspräsidenten zu beeinflussen handelt es sich um ein historisches Novum, das den gestiegenen Einfluss des Parlamentes seit seiner ersten Direktwahl 1979 verdeutlicht. Auf seinem Weg von einem Redeparlament zum gleichberechtigten Gesetzgeber mit dem Ministerrat hat es stetig an Kompetenzen hinzugewonnen, seine reale Macht scheint jedoch angesichts von Krisengipfel hinter verschlossenen Türen und intergouvernemental getroffenen Grundsatzentscheidungen fraglich.

Doch geht es bei dem Gang zur Wahlurne am 25. Mai nicht gerade deshalb darum, ein Zeichen zu setzen und das Parlament durch eine hohe Wahlbeteiligung zu stärken? Ein starkes, sichtbares und legitimiertes Parlament ist in unser aller Interesse und es liegt diesen Sonntag in eurer Hand!