Ein Teilerfolg für die BI Transit und die Anwohner an der Bahnstrecke Löhne–Elze

 

Der Pettitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 3.9.2013 in seiner Sitzung zu der Petition der BI Transit getagt. Die Bürgerinitiative hatte mit Einreichen von 11.782 Unterschriften erreicht, dass sich der Petitionsauschuss im Mai diesen Jahres bei Ortsterminen in Bad Oeynhausen und Hameln ein Bild von den Gegebenheiten und den Auswirkungen für Anlieger gemacht macht.

Die heimische Bundestagsabgeordnete Gabriele Lösekrug-Möller konnte die guten Nachrichten aus Berlin gleich am Abend den Anwohnern der Bahnstrecke und den Mitglieder der BI Transit bei einer Veranstaltung der SPD Hameln überbringen.

Lösekrug-Möller:“ Das sich der Petitionsauschuss ein Bild vor Ort gemacht hat, ist ein großer Erfolg der Bürgerinitiative. Heute hat der Petitionsausschuss empfohlen, dass die Bundesregierung eine gründliche Untersuchung der beiden Strecken im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2015 vornimmt. Die umfassenden Darstellungen und Argumente der BI Transit haben dazu geführt, dass diese Petition sehr gut geeignet ist, exemplarisch die Bedenken von Anwohnern abzubilden. Lösekrug-Möller : „Das zeigt, dass durch den Druck der Bürgerinitiative, die Bundesregierung nun endlich veranlasst wird, auch die Bedenken und Argumente von Bürgerinnen und Bürgern zu berücksichtigen. Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass der Planfall 12 ausgebaut wird. Die Strecke ist laut Berechnungen des Ministeriums günstiger und führt nicht durch so viele sensible Gebiete.“

Bei einer mit beratenden Petition in der es ausschliesslich um die Lärmbelastung der Anlieger geht, wird Verständnis geäußert und auf neue, lärmverminderte Güterzüge hingewiesen. Ansonsten ist die Petition abgelehnt worden.

Lösekrug-Möller : Wir konnten einen Teilerfolg erzielen, was den Planfall 33 angeht, aber was Lärmschutz an andereren Bahnstrecken angeht, reicht es nicht die Mittel aufzustocken, sondern Bürgerinnen und Bürger müssen angehört und in ihren Bedenken ernst genommen werden.