Praktikumsbericht von Nils Heisterhagen, 1. Woche

Nils Heisterhagen Mai/Juni 2013
 

Nils Heisterhagen

 

Diese Woche begann mein Praktikum im Berliner Bundestagsbüro von Gabriele Lösekrug-Möller. Nach jahrelangem Studium der Politikwissenschaft ist es für mich sehr interessant einmal die „praktische Seite“ von der parlamentarischen Demokratie kennen zu lernen. Die Praxis der parlamentarischen Demokratie ist verschieden zu der Theorie der parlamentarischen Demokratie.

Der Idee des Parlamentarismus nach ist die Regierung nur ein Ausschuss des Parlamentes. Es gibt keine Souveränitätsteilung, sondern die Macht soll auf den Volkssouverän zurückführbar sein, dessen Willen indirekt über die Volksvertreter im Parlament geäußert werden soll. Der Idee des Parlamentarismus nach ist also die Legislative das zentrale Demokratieorgan im Staatsorganisationsaufbau und die Exekutive und die Judikative werden eher kritisch betrachtet.

In der Realität des deutschen Parlamentarismus ist es aber ganz anders. Man kann eher von der Dominanz der Regierung gegenüber dem Parlament sprechen und die Gewaltenteilung verläuft im deutschen politischen System daher auch vielmehr durch das Parlament. Die Unterscheidung von Parlamentsmehrheit/Regierung und Opposition drückt diese Teilung aus. Man nennt das Gewaltenverschränkung. So kommt es dazu, dass die Regierung dem Parlament seinen Weg diktieren kann.

Was bedeutet diese Funktionsweise der parlamentarischen Demokratie im Bundestagsalltag? Wie läuft die Kommunikation zwischen Parlamentsmehrheit und Opposition? Was geschieht in den Ausschüssen, wie werden sie vorbereitet? Was geschieht in den Fraktionssitzungen? Welchen Weg gehen die Gesetze und Verordnungen in der Realität? Wer hat auf sie Einfluss, wer kann sich wann dazu beziehen? Drückt sich der Unterschied zwischen Regierung und Opposition nur im Plenum aus, wenn das deutsche Parlament als Redeparlament in der öffentlichen Diskussion als Ort des politischen Austausches sichtbar wird, oder kann man in der Ausschussarbeit einen Konflikt zwischen Regierung und Opposition ausmachen und inwieweit unterscheidet sich das davon, was der Öffentlichkeit bekannt ist? Also inwieweit ist das deutsche Parlament in seiner Funktion als Arbeitsparlament auch in seiner Alltagsarbeit von politischen Konflikt betroffen und wie wird dieser Konflikt sichtbar? Ich erhoffe mir diese und ähnliche Fragen nach dem Praktikum besser einschätzen zu können.

Da diese Woche eine sitzungsfreie Woche war, konnte ich darauf noch keine bessere Einschätzungen gewinnen, blicke nun aber voller Interesse und Spannung auf die nächsten Wochen meines Praktikums, in denen ich mehrere Sitzungswochen mitmachen werde und daher hoffentlich einen guten Eindruck von der Arbeit des deutschen Bundestages gewinnen werde können. Ich freue mich auch sehr auf zusätzliche Veranstaltungen für Praktikanten, bei denen man beispielsweise Ministerien besucht oder mit Abgeordneten über bestimmte Themen spricht.

Ich blicke also voller Vorfreude auf die nächsten Wochen meines Praktikums.