Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses zur Petition "Generation Praktikum"

ÖPetsitzung
 

Am 26.03.2007 war es so weit. Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages öffnete, entgegen aller Traditionen, Tür und Tor, und vor allem auch sein Ohr, für die dringenden Anliegen der PetentInnen und der 120.000 Mitunterzeichner.

Vertreter der Ausschüsse für Arbeit und Soziales sowie Bildung und Forschung als auch Vertreter der dazugehörigen Ministerien nahmen an der Sitzung teil. Dies demonstrierte das enorme öffentliche Interesse, und die Erkenntnis dessen im Parlament, am Thema Generation Praktikum.

Die Öffentlichkeit war ebenfalls eingeladen, der hochinteressanten wie spannenden Sitzung zu folgen und die Anliegen der PetentInnen anzuhören.

Desiree Grebel und Rene Rudolf, stellvertretend für die DGB-Jugend, hatten die Möglichkeit, den Parlamentariern ihre Petitionen zu erläutern und ihren Anliegen Ausdruck zu verleihen.

Die anwesenden Parlamentarier nutzten inhaltliche Nachfragen, um die wichtigen Aspekte der Petitionen, wie z.B. eine Entlohnung der Praktikanten, noch deutlicher zu „destillieren“. Anschließend bot sich den zuständigen Ministerien für Arbeit und Soziales sowie für Bildung und Forschung die Möglichkeit zur Vorstellung der eigenen Position und der angestrebten Maßnahmen.

Einigkeit bestand hierbei über die dringende Handlungsnotwendigkeit. Über eine genaue Ausgestaltung dieser wird in der nächsten Zeit zu diskutieren sein. Hier gehen die Meinungen, insbesondere die der Fraktionen, noch auseinander.

Doch hat das Parlament, und speziell der Petitionsausschuss, den PetentInnen mit dieser öffentlichen Sitzung die besondere Möglichkeit eröffnet, die diese auch zu nutzen wussten.

Insgesamt lässt sich festhalten, dass das Instrument der öffentlichen Petition und - ab einem gewissen Quorum - die anschließende öffentliche Ausschuss-Sitzung ein hochinteressantes und immer wichtigeres Mittel politischer Teilhabe wird.