Petitionsausschuss des Bundestages kündigt Besichtigung der Nord- und Südbahn am 29. Mai an – Petenten bekommen Gehör vor Ort

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Gabriele Lösekrug-Möller und Stefan Schwartze bei der Übergabe der Unterschriften der BI Transit an den Petitionsausschuss

 

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages beschloss am vergangenen Mittwoch einstimmig eine Ortsbesichtigung zur Situation an der Nordbahn, der Bahnstrecke Osnabrück über Bünde nach Hannover, und an der Südbahn, der Bahnstrecke Löhne-Hameln-Elze.
Die Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze, Mitglied der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD- Bundestagsfraktion, und Gabriele Lösekrug-Möller, Sprecherin der Arbeitsgruppe von 2002-2009, freuen sich sehr über die Durchführung dieses Ortstermins.

Thema beim Ortstermin soll auch ein besserer Lärmschallschutz an der Nordbahnstrecke sein. Die Interessengemeinschaft Werra-Wesertal mit mehr als 80 Personen und einzelne Anwohner an der Strecke haben sich mit ihrem Anliegen an den Petitionsausschuss gewandt. „Wir wollen die Betroffenen bei Ihrem Anliegen unterstützen, schließlich haben sie einen Anspruch auf mehr Lärmschutz, vor allem, wenn mit mehr Zügen pro Jahr gerechnet werden muss,“ so Schwartze. „Betrachtet man die Schäden vor Ort an den Häusern, kann man eigentlich nicht zu einem anderen Ergebnis kommen.“
Anlass für die Bürgerinitiativen „Aktionsbündnis Löhner Bahn/Südbahn – für den Erhalt unserer Region“ aus Bad Oeynhausen, Löhne, Minden und Vlotho und „Aktionsbündnis BI Transit – Für unsere Region“ aus Coppenbrügge und Hameln war eine Bedarfsplanüberprüfung für die Bundesschienenwege des Bundesverkehrsministeriums aus dem Jahre 2010. Dieses Gutachten enthält Empfehlungen zum Ausbau der Strecke Löhne-Hameln-Elze. Danach soll dieses Vorhaben in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes 2015 eingestellt werden, obwohl bereits der Ausbau der Nordroute Minden-Seelze im vordringlichen Bedarf des derzeit geltenden Bundesverkehrswegeplanes beschlossen wurde. Dieser Beschluss soll wieder abgestuft werden. Der Bereich der Nordroute ist Teil der mit am meisten befahrenen Strecke Amsterdam-Berlin-Warschau. Die Petenten setzen sich seit Jahrzehnten für mehr Lärmschutzmaßnahmen ein.