Experten bestätigen: Sozialer Arbeitsmarkt sichert dauerhafte Teilhabe

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Zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen zur Einrichtung eines Sozialen Arbeitsmarkts zu einem entsprechenden Antrag der SPD-Bundestagsfraktion erklärt Gabriele Lösekrug-Möller, Mitglied im Ausschuss Arbeit und Soziales: Wir brauchen echte Teilhabeperspektiven für Langzeitarbeitslose durch einen Sozialen Arbeitsmarkt. Das haben namhafte Experten bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses Arbeit und Soziales bestätigt.

Wir von der SPD stehen für eine Kultur der zweiten Chance, deshalb brauchen wir für Menschen die ganz am Rand stehen auch eine zukunftsorientierte Arbeitsmarktpolitik, die ihnen neue Chancen eröffnet.

Über eine Million Menschen in unserem Land sind seit langem arbeitslos und warten auf ihre Chance, am Arbeitsmarkt wieder Fuß zu fassen. Doch statt diese Menschen zu unterstützen, zu qualifizieren und für den Arbeitsmarkt fit zu machen, wendet sich Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen von ihnen ab. Mittel für die aktive Arbeitsmarktpolitik streicht sie massiv zusammen, allein 2013 um 6,5 Milliarden Euro. Der Beschäftigungszuschuss als öffentlich geförderte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung wurde ersatzlos gestrichen. Damit zementiert die schwarz-gelbe Bundesregierung die Spaltungen am Arbeitsmarkt, statt sie zu überwinden.

Uns geht es um echte Teilhabe am Arbeitsmarkt, auch für diejenigen, die durch gesundheitliche Probleme oder fehlende Schul- oder Berufsabschlüsse auf den ersten Blick viele Hürden zu überwinden haben. Kernelemente unseres Konzepts sind die dauerhafte Finanzierung öffentlich-geförderter Beschäftigung über den Passiv-Aktiv-Transfer und die aktive Unterstützung und Begleitung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen und Coaches.

Während Schwarz-Gelb sich dem Sozialen Arbeitsmarkt verweigert, wird er in Ländern mit SPD-Regierungsverantwortung Realität, so beispielsweise in Baden-Württemberg. Ein Sachverständiger aus dem Südwesten stellte das dortige Landesarbeitsmarktprogramm vor, dass unter anderem die Erprobung des
sogenannten Passiv-Aktiv-Transfer ermöglicht. Er unterstrich die Bereitschaft vieler Arbeitgeber in seiner Stadt soziale Verantwortung zu übernehmen.

Gerade die Union sollte sich die Haltung zu eigen machen, um die Spaltung des Arbeitsmarktes zu überwinden. Aber daran scheint sie kein Interesse zu haben. Auch das wurde bei der öffentlichen Anhörung deutlich.