Wer klug ist, sorgt vor: konjunkturelles Kurzarbeitergeld dauerhaft einführen

 

Gabriele Lösekrug-Möller, Bundestagsabgeordnete aus Hameln, Pyrmont und Holzminden, informiert zum heute in der SPD Bundestagsfraktion beschlossenen Antrag, der am 16. Januar im Plenum des Deutschen Bundestages debattiert wird.

Unter dem Titel: „Künftige Wirtschaftskrisen erfolgreich meistern - Kurzarbeitergeld unter erleichterten Bedingungen wieder einführen“ hat heute die SPD Bundestagsfraktion einen wegweisenden Antrag beschlossen, der auch für Niedersachsen von hoher Bedeutung ist.

Selten wurde eine politische Maßnahme so gelobt und war messbar so erfolgreich, wie die Einführung der konjunkturellen Kurzarbeitergeldes (KuG).
Dass die aktuelle Bundesregierung dieses flexible Mittel, um Arbeit-nehmerinnen und Arbeitsnehmern den Job zu sichern und Arbeitgebern einen Krisenpuffer ermöglichst, Ende 2011 hat auslaufen lassen, war kurzsichtig und verantwortungslos.

Deutschland ist bisher verhältnismäßig gut durch die Wirtschaftskrise gekommen. Das KuG hat daran einen bedeutenden Anteil. Erlaubt es doch Arbeitsgebern, Fachkräfte zu halten und kurzfristig bei anlaufen-der Konjunktur zu aktivieren. Arbeitnehmern sichert das KuG eine Per-spektive und hilft Krisenzeiten zu überbrücken.

Wie dringend der SPD-Antrag ist, belegt mit dem gestrigen Tag die VW-Tochter MAN, die tausende Mitarbeiter in Niedersachsen in Kurzarbeit schickt und diese für ein halbes Jahr angemeldet hat. Andere werden folgen. Denn die Wirtschaftskrise ist nicht vorbei und wer klug ist, sorgt vor! Wir haben mit dem KuG ein Arbeitsmarkt-Instrument an der Hand, das den Praxistest bestanden hat.

Genau das wünschen sich die Menschen in Niedersachsen, dass politi-sche Erfahrungen zu ihrem Wohle umgesetzt werden:
„Das Instrument des konjunkturellen Kurzarbeitergeldes muss dauer-haft eingeführt werden, wie wir es mit dem morgen im Bundestag be-handelten Antrag von der Bundesregierung fordern“, so die Hamelner Abgeordnete.