Schwarz-Gelb kürzt bei Integrationskursen – SPD fordert dagegen deutliche Aufstockung

 

Gabriele Lösekrug-Möller MdB zu den Haushaltskürzungen bei den Integrationskursen um 15 Millionen Euro: Die schwarz-gelbe Bundesregierung begeht mit ihren Kürzungen um 15 Millionen Euro bei den Integrationskursen einen großen Fehler. Sie macht einen integrationspolitischen Rückschritt, obwohl es hier noch einige Baustellen gibt.

Die SPD fordert indes mehr Geld für die Integrationskurse, insgesamt 51 Millionen Euro. Damit sollen die Lehrkräfte für Integrationskurse endlich angemessen bezahlt werden. Sie leisten eine wichtige Arbeit und sind die Visitenkarte unseres Landes. Dennoch reicht ihre Vergütung oftmals nicht für ihre soziale Absicherung aus, der Durchschnittsstundensatz beträgt etwa 18 Euro. Einige sind auf ergänzende Leistungen nach dem SGB II angewiesen. Viele arbeiten unfreiwillig selbstständig. Das muss sich ändern. Diese akademischen Fachkräfte müssen von ihrer Arbeit gut leben können. Sie müssen die Möglichkeit haben, als festangestellte Mitarbeiter beschäftigt zu werden.

Angesichts rückläufiger Teilnahmezahlen bei Integrationskursen ist die Kürzung von Innenminister Friedrich der falsche Weg. Vielmehr muss die Bundesregierung für Integrationskurse werben, damit Integration auch passieren kann.

Gelungene Integration ist nicht zum Nulltarif zu haben. Mit den Kürzungen bei den Integrationskursen beweist die Bundesregierung leider, dass sie sich nur auf warme Worte versteht. Und das hilft hier nicht weiter.