Lömö: Ausweitung der Minijobs: Falsches Signal für die soziale Sicherung von Frauen

Gabriele bei der Arbeit II 01/2011
 
 

Anlässlich der gestrigen Beratung des Entwurfs für ein Gesetz zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung der Fraktionen CDU/CSU und FDP im Deutschen Bundestag, erklärt die Hamelner Bundestagsabgeordnete Gabriele Lösekrug-Möller: Wieder einmal bekommen Frauen von Schwarz-Gelb nicht was ihnen zusteht. Im Gegenteil:

Mit der Anhebung der Geringfügigkeitsgrenze von 400 auf 450 Euro bei den Minijobs wird den Beschäftigten – und damit mehrheitlich Frauen – vorgegaukelt: Ihr bekommt mehr Geld.

In der Realität steigt aber die Gefahr, dass Minijobberinnen und Minijobber, die teilweise weniger als 5 Euro die Stunde verdienen, länger arbeiten müssen um die 450 Euro zu erreichen.

Bereits jetzt wälzen viele Betriebe rechtswidrig ihre pauschalen Sozialversicherungsbeiträge auf die geringfügig Beschäftigten ab. Sie verweigern ihnen den zustehenden Brutto-Stundenlohn, alles nach dem Motto: „Brutto für Netto, aber weniger Brutto.“

Notwendig ist daher ein verbindlicher Mindestlohn. Nur so kann verhindert werden, dass geringfügige Beschäftigung mit immer größerem Stundenumfang ausgeübt wird. So lange dies nicht gegeben ist, bleiben Minijobs ein Einfallstor für Lohndumping und schützen Frauen und Männer weder heute noch morgen vor Armut.