Wettlauf mit der Zeit unter Tage: LöMö fordert sofortiges Handeln in Sachen Asse!

Gabriele im Gespräch

Gabriele Lösekrug-Möller MdB

 

Die Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Niedersachsen im Bundestag, Gabriele Lösekrug-Möller, zeigt sich nach einer Besichtigung der Schachtanlage Asse entsetzt: Der Zustand der Schachtanlage Asse ist katastrophal: Jüngst eingezogene Stützmauern weisen schon jetzt Risse und Beschädigungen auf. Während sich die Zustände in der Asse immer weiter verschlechtern, herrscht zwischen Bundes- und Landesministerien in Zuständigkeitsfragen nach wie vor keine klare Linie.

Zwischen den unterschiedlichen Zuständigkeiten der Aufsichtsbehörden nach Bergrecht und Atomrecht sowie der Bundes- und Landesebene entsteht ein enormer Reibungsverlust. Die Zeit läuft so schnell davon, dass wir uns Regelungslücken und Gerangel um Kompetenzen nicht mehr leisten können. Im Rahmen der Gefahrenabwehr müssen Fragen der Zuständigkeit jetzt schnell, stringent und umfassend geklärt werden.

Scheinbar ist der politische Druck auch noch nicht hoch genug, um Hinhaltetaktiken zu verhindern. Vertreter des Bundesumweltministeriums und des niedersächsischen Umweltministeriums konnten keine Klarheit über Interessen-Kollisionen von Mitarbeitern der zuständigen Behörden vermitteln, die schon die Einlagerungen in die Asse genehmigt haben und nun die eigenen Fehler wieder beseitigen sollen. Hier ist dringend Aufklärung angezeigt. Auch wenn Sicherheit und Sorgfalt natürlich oberste Priorität haben, dürfen keine weiteren Verzögerungen toleriert werden.

Der Besuch der Schachtanlage führt aber nicht nur die Missstände vor Augen, sondern macht auch nochmal die hervorragende Arbeit der Bürgerinitiativen deutlich, die sich vor Ort um Informationen und Transparenz bemühen und großen Anteil an den bisher erzielten Fortschritten haben. Den Mitstreitern der vor Ort anwesenden Heike Wiegel und Udo Dettman gebührt großes Lob und Anerkennung für ihre unermüdliche Arbeit. Noch in diesem Jahr planen wir eine gemeinsame Sitzung des Umweltausschusses mit den Bürgerinitiativen, um Informationen auszutauschen und den politischen Druck zu erhöhen.