LöMö: Zuschussrente ist Schuss in den Ofen! - SPD fordert wirksame Bekämpfung von Altersarmut durch Sockelrente

Gabriele im Plenum Juni 2010
 

Die niedersächsische SPD hält die Vorschläge von Bundesarbeitministerin von der Leyen zur Bekämpfung von Altersarmut für unzureichend. „ Die Zuschussrente ist ein Schuss in den Ofen. Durch die harten Kriterien, die von der Leyen anlegt, würde nur jedem zwanzigsten Rentner geholfen: Von 400.000 Älteren in der Grundsicherung erreicht von der Leyen gerade einmal 17.000 Menschen, die von Altersarmut bedroht sind.

Langzeitarbeitslosen, Frauen mit längeren Familienphasen und Geringverdienern, die sich keine private Altersvorsorge leisten können, zeigt von der Leyen die kalte Schulter“, erklärte heute Gabriele Lösekrug-Möller, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Mitglied im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales.

Die so genannte Zuschussrente soll erhalten, wer 40 Rentenversicherungsjahre und fünf Jahre private oder betriebliche Altersvorsorge nachweisen kann. In Niedersachsen würden von von der Leyens Renten-Vorschlag maximal 2500 Rentnerinnen und Rentner profitieren. Knapp 90.000 ältere und erwerbsgeminderte Niedersachsen erhielten allerdings im Jahr 2010 Grundsicherung, zur Hälfte als Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

Lösekrug-Möller: „Das ist die kalte Sozialpolitik einer Ministerin, deren Showtalent ebenso unbestritten ist wie ihr Unvermögen, solide und gerechte Politik zu machen.“

Um Altersarmut wirksam zu bekämpfen, müsse die Sockelrente eingeführt werden, so Lösekrug-Möller . Alle Arbeitnehmer, die 35 Jahre Vollzeit gearbeitet haben, hätten mehr verdient, als die Grundsicherung im Alter. „Das gilt auch für Geringverdiener, Menschen die unverschuldet in Langzeitarbeitslosigkeit gekommen sind und für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die längere Familienphasen einlegen.“