Lösekrug-Möller: Arbeitsmarktpolitik nach Kassenlage spaltet den Arbeitsmarkt

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LöMö mit Ralf Gehring, Geschäftsführer von Arbeit und Integration e.V. (AIBP) aus Bad Pyrmont, im Bundestag

 

Der Geschäftsführer des Beschäftigungsträgers AIBP aus Bad Pyrmont war auf Einladung der heimischen Bundestagsabgeordneten Gabriele Lösekrug-Möller zur großen Arbeitsmarktkonferenz am 6.7.2011 nach Berlin gekommen: Den Kahlschlag stoppen: Aktive Arbeitsmarktpolitik statt Fachkräftemangel, so der Titel der Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion.

Zunehmender Fachkräftebedarf einerseits, Langzeitarbeitslose ohne Perspektive andererseits – beides Herausforderungen, auf die Politik Antworten finden muss. „Wir dürfen die langzeitarbeitslosen Menschen, die am Rand stehen, nicht ausschließen. Unsere Strategie der Vollbeschäftigung schließt alle mit ein. Deshalb spaltet die Arbeitsmarktpolitik von Schwarz-Gelb den Arbeitsmarkt. Sie nimmt Menschen die Chance, sie zu Fachkräften zu
qualifizieren und sie verbaut Langzeitarbeitslosen das Recht auf Beschäftigung“, stellt Lösekrug-Möller, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, fest.

Hintergrund ist, dass Bundesarbeitsministerin von der Leyen massive Mittelkürzungen für Programme zur Qualifizierung plant, statt den Aufschwung zu nutzen und Zukunftsfragen zu stellen. Insgesamt kürzt sie 19 Milliarden Euro bis 2015, das sind 2,963 Milliarden Euro alleine für Niedersachsen.

„Wir fördern Langzeitarbeitslose und bringen sie in Arbeit. Doch die Gesetzesänderungen und die Kürzungen der Gelder entziehen unserem Engagement den Boden. Wird das Vorhaben durchgeführt, dann wissen wir nicht, wie wir Menschen, die am Rande unserer Gesellschaft stehen, dauerhafte Perspektiven bieten können. Langzeitarbeitslose brauchen eine Lobby“, ist sich Ralf Gehring, Geschäftsführer von Arbeit und Integration e.V. (AIBP) aus Bad Pyrmont sicher, denn gerade im Weserbergland stehen sie vor großen Herausforderungen:

Die Arbeitslosenquote von 7,9% (Niedersachen ges. 6.7%) gehört landesweit zu den Höchsten. Gleichzeitig ist
auch die Nachfrage nach gut ausgebildetem Personal hoch. „Gerade deshalb brauchen wir jetzt ausreichende Mittel für sinnvolle und nachhaltige Konzepte guter Arbeitsmarktpolitik“, so Gehring und Lösekrug-Möller.

Über 200 Arbeitsmarktexperten von Beschäftigungsgesellschaften und Weiterbildungsträgern, darunter rund 20 aus Niedersachsen, haben auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion einen Tag lang die Auswirkungen der Kürzungspolitik von Schwarz-Gelb diskutiert.

Auf dem Programm standen Gespräche mit dem SPDFraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag Frank-Walter Steinmeier und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hubertus Heil.

Als zuständige Fachfrau für Arbeit und Soziales in der SPDBundestagsfraktion suchte Gabriele Lösekrug-Möller vor Ort immer wieder den Dialog mit den Beschäftigungsträgern. "Die Konferenz heute ist ein weiterer Schritt für gute Politik in Berlin, die von der Vernetzung vor Ort in Hameln, Bad Pyrmont und dem Weserbergland profitiert", so LöMö.