LöMö zum Ausstieg aus der Atomenergienutzung

AKW Grohnde

AKW Grohnde

 

Ich begrüße, dass die SPD-Bundestagsfraktion den Ausstieg aus der Atomenergienutzung in Deutschland unumkehrbar machen will. Wie notwendig das ist, hat uns die schwarz-gelbe Regierung im letzten Herbst vor Augen geführt. Die Menschen in Deutschland erwarten absolute Verlässlichkeit beim Ausstieg aus der Nutzung der Atomenergie.

Der von der Bundesregierung vorgelegte Zeitplan für die Abschaltung einzelner Atomkraftwerke könnte ehrgeiziger sein.

Leider zeigen die Regierungen in Berlin und Hannover nicht den nötigen Ehrgeiz, die Wende zu erneuerbaren Energien so zu befördern, dass ein früherer Ausstieg möglich wird. Hier gibt es zu den Gesetzesentwürfen auf Bundesebene noch erheblichen Diskussionsbedarf. Niedersachsen, das erklärtermaßen Vorreiter in der Windenergienutzung ist, kann einen schnelleren Ausstieg befördern.

Begrüßenswert ist der Wille zu einer bundesweiten ergebnisoffenen Endlagersuche. Ebenso wichtig ist jedoch auch, dass der Weg zur Nutzung zu 100% erneuerbaren Energien von allen mitgetragen werden kann, die dies richtig finden.

Sozialdemokratische Politik wird deshalb strikt darauf achten, dass auch Bezieher kleiner Einkommen nicht an ihren Energiekosten verzweifeln und energieeffiziente Geräte erschwinglich werden. Allein das „Bionade-Milieu“ mitzunehmen, reicht nicht aus.

Neben der Bezahlbarkeit von Energie für private Nutzer ist es für die SPD wichtig, dass die BRD ein wettbewerbsfähiger Standort für industrielle Produktion bleibt.

Energieintensive Betriebe müssen deshalb zur Entwicklung energieeffizienter Verfahren motiviert werden und zugleich bei Energiekosten gesondert betrachtet werden.