SPD fordert Sonderauschuss Atomausstieg

AKW Grohnde
 

„Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat einen großen Fehler gemacht, als sie im letzten Herbst die Laufzeitverlängerung in Geheimverhandlungen mit der Atomlobby absprach und ohne wirkliche Reflexion durch das Parlament peitschte“, erklärt Gabriele Lösekrug-Möller.

Wenn ein breiter Konsens in der Atom- und Energiefrage gefunden werden soll“, so LöMö weiter, „muss der Deutsche Bundestag der Ort der Diskussion und der Entscheidung sein.“ Das Parlament müsse das erste und das letzte Wort haben in der Frage, wie ein schlechtes Atomgesetz durch ein gutes ersetzt werden kann.

Deshalb fordert die SPD die Einrichtung eines Sonderausschusses Atomausstieg. Er böte die Möglichkeit, „interdisziplinär ökologische, ökonomische und soziale Aspekte zu bewerten und aufzuzeigen, durch welche Maßnahmen der von den Bürgern gewollte und von rot-grün unterstützte Atomausstieg noch in diesem Jahrzehnt möglich ist“, so die Abgeordnete weiter.

Nur das Parlament könne in einem breiten Diskurs unter Hinzuziehung des Sachverstandes der Öffentlichkeit transparent handeln. Selbstverständlich müssen die Beratungen öffentlich sein. LöMö: „Solch ein offener Diskurs würde zu einem ehrlichen Ergebnis führen - und nicht zu einem geheimen ‚Deal‘ à la schwarz-gelb.“