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Lömö THW-Ausstellung März10
24. März 2011
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Wofür Rita O’Grady und ihre Kolleginnen schon in den 1960er Jahren im englischen Dagenham gekämpft haben, ist auch fünfzig Jahre später noch immer aktuell. Der Film „We want Sex“ von Nigel Cole zeigt die Geschichte der 178 Näherinnen in der Ford-Fabrik, die sich dafür einsetzen, den gleichen Lohn wie die 50.000 angestellten Männer zu bekommen.

Anlässlich des morgigen Equal-Pay-Days lädt Gabriele Lösekrug-Möller mit ihren Kolleginnen Jutta Krellmann, Katja Keul, Gewerkschaftsvertretern und Sozial- verbänden am Freitag um 18 Uhr Interessierte in die Sumpfblume ein, um den Film gemeinsam zu sehen. Im Anschluss an die Filmvorführung wird es einen Dialog zum Thema ‚Equal Pay‘ geben.

Vorab erklärt LöMö zum SPD-Antrag zur Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen: Mit ungleicher Bezahlung von Frauen und Männern muss endlich Schluss sein. Deshalb hat die SPD-Bundestagsfraktion Eckpunkte für ein Gesetz zur Durchsetzung von Entgeltgleichheit beschlossen. Damit sind wir die erste politische Kraft, die ein überzeugendes und umsetzbares Konzept zur Herstellung von Lohngleichheit in Deutschland vorlegt.

Bisher muss gleiches Entgelt in der Praxis von jeder einzelnen Frau selbst durchgefochten werden. Dieser Ansatz ist gescheitert. Deshalb wollen wir die Durchsetzung von Entgeltgleichheit zur unternehmerischen und gesellschaftlichen Pflichtaufgabe machen.  Unser Vorschlag für ein Gesetz sieht verbindliche Verfahren vor. Dabei folgen wir der Philosophie: Soviel Verantwortung für die betrieblichen Akteure wie nötig, so wenig Staat wie möglich.

1. Transparenz herstellen
Zuerst verpflichten wir die Unternehmen zur Erstellung von Entgeltberichten. Das schafft die notwendige  Transparenz über die betriebliche Bezahlung. Die Antidiskriminierungsstelle prüft diese Berichte auf  Diskriminierung.

2. Entgeltgleichheit beseitigen
Im Fall von Verdachtsmomenten muss eine zweite, detaillierte Prüfung sie bestätigen oder ausräumen. Diese Prüfung können die Tarifvertragsparteien, Betriebs- oder Personalräte und Antidiskriminierungsverbände vornehmen. Wird Entgeltdiskriminierung festgestellt, wird ein verbindlicher Prozess zu ihrer Beseitigung in Gang gesetzt. Zunächst sollen die Arbeitgeber beziehungsweise die Tarifvertragsparteien dazu verpflichtet werden, selbst, unter Beteiligung von Arbeitnehmervertreter/innen, für diskriminierungsfreie Entgeltsysteme zu sorgen.

3. Bei Verweigerung Entgeltgleichheit durchsetzen
Bleiben die Unternehmen untätig, zwingen wir sie zur Beseitigung der Entgeltdiskriminierung. Dafür statten wir unser Gesetz mit verbindlichen Pflichten, Fristen und Sanktionen aus. Außerdem weisen wir zivilgesellschaftlichen Akteuren wie den Tarifvertragsparteien, Betriebs- und Personalräten, Beschäftigten und auch Antidiskriminier-ungsverbänden starke Kontroll- und Einwirkungsrechte zu.

Wer Entgeltungleichheit wirklich überwinden will, kann jetzt auf ein umsetzbares und umfassendes Konzept zurückgreifen. Denn 62 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes wird es höchste Zeit für starke gesetzliche Regelungen, die der Gleichstellung der Geschlechter auch in der Bezahlung endlich zum Durchbruch verhelfen


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