Drastische Kürzungen bei Eingliederungshilfen

Gabriele bei der Arbeit 01/2011
 

Hameln-Pyrmont über Landes- und Bundesdurchschnitt vom Rotstift betroffen.


Die Mittel für Eingliederungsleistungen und Verwaltungskosten in der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) treffen das Weserbergland besonders hart. Liegt bundesweit das Budget rund 27 % unter der Zuteilung von 2010, so trifft das JobCenter Hameln ein Minus von 28,2 % (gerundet 4 Mio Euro), das JobCenter Holzminden 23,8 % (gerundet 2 Mio. Euro).

Das JobCenter in Northeim muss mit Kürzungen von 25,8 % (gerundet 4 Millionen Euro) arbeiten.

Die Bundesregierung begründet diesen Sparkurs mit der verbesserten Arbeitsmarktlage und der damit einher-gehenden rückläufigen Zahl von Leistungsempfängern.

Lösekrug-Möller dazu: „ Es wäre ja schön, wenn die Zahl der Leistungsempfänger bei uns auch um ¼ gesunken wäre, aber das ist nicht Fall. Und selbst wenn das so wäre, müssten wir uns um die Langzeitarbeitslosen besonders intensiv kümmern. Ich bedaure die JobCenter, die schon bisher jeden Euro umdrehen mussten, denn nun wird es noch schwieriger werden.“

Diese Kürzungen sind der Auftakt für weitere von der Bundesregierung bereits beschlossene „Sparmaßnahmen“. Für die kommenden vier Jahre sind Mittelkürzungen von insgesamt 16 Mrd. in der aktiven Arbeitsmarktpolitik fest geschrieben.

Lösekrug-Möller: “Die Bundesregierung schiebt damit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der JobCenter den „Schwarzen Peter“ zu. Sie sollen die Integrationswirkung der Eingliederungsleistung steigern und Verwal-tungskosten reduzieren.“