Erklärung zur Verlängerung des ISAF-Mandats

Gabriele bei der Arbeit II 01/2011
 

Heute stimmte der Deutsche Bundestag über die Verlängerung des Mandats zum Afghanistan-Einsatz ab. Gabriele Lösekrug-Möller erklärt: Nachdem ich seit 2011, dem Beginn des Mandats, regelmäßig einer Verlängerung zustimmte, habe ich heute mit Enthaltung votiert.

Im Vorfeld habe ich mich noch einmal sehr gründlich mit den Fortschritten und Schwierigkeiten dieses Einsatzes beschäftigt, unter anderem auch den Round Table unserer Taskforce besucht.
Insofern zähle ich mich zu den vielen SPD-Fraktionsmitgliedern, die jedes Jahr aufs Neue verantwortungsvoll ihr Votum vorbereiten.

Ich teile uneingeschränkt die Sichtweise vieler Experten, dass gerade durch Frank-Walter Steinmeiers  10-Punkte-Plan und darauf aufbauend das Insistieren auf eine konkrete Abzugsperspektive, beginnend 2011, verbunden mit verstärktem Engagement im zivilen Wiederaufbau, diese sozialdemokratische Linie der jetzigen
Regierung ihre Richtung gegeben hat. Gleichwohl spiegelt der vorgelegte Antrag dies für mich nicht so eindeutig wider, dass ich ihm meine Zustimmung geben kann.

Dem Entschließungsantrag der SPD-Fraktion habe ich uneingeschränkt zugestimmt.