Maikes Bericht von Praktikumswoche zwei

November 2010 Maike Schaper
 

Meine zweite Woche im Berliner Büro war Plenarwoche und daher sehr spannend. Plenarwoche im Bundestag heißt, es ist allerhand los. Die Abgeordneten sind allesamt in ihren Berliner Büros, die Arbeitsgemeinschaften und Ausschüsse tagen und im Plenarsaal wird in bekannter Manier unter den Fraktionen gestritten. Hier gab es zahlreiche Gelegenheiten für mich Frau Lösekrug-Möller und ihre Mitarbeiter bei deren Arbeit zu begleiten.

Der Montag fing mit einer Anhörung im Petitionsausschuss an, welche sogar einiges an Aufsehen von Unterstützern der Petition und vereinzelten Medienberichterstattungen mit sich brachte. Zu Gast im Ausschuss war die Petentin Susanne Wiest, die sich per Onlinepetition an den Deutschen Bundestag gewandt hatte. Im Wesentlichen ging es in ihrer Petition darum, jedem Menschen ein bedingungsloses Grundeinkommen zur Verfügung zu stellen und dies beispielsweise durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer zu finanzieren. Obwohl das Publikum auf den oberen Rängen angewiesen wurde, jegliche Ge- oder Missfallensbekundungen zu unterlassen, wurde diese Vorschrift öfter gebrochen und der Petentin Beifall gespendet.

Nach diesem interessanten Vormittag war das nächste Ereignis am Abend eher von bedrückender Natur, dafür aber nicht minder eindrucksvoll. Es ging mit der Abgeordneten zu Besuch in eine Kältenotunterkunft der Berliner Stadtmission. Von November bis März stehen dort die Türen jedem Obdachlosen offen, der einen warmen Schlafplatz für die Nacht und eine Mahlzeit zur Stärkung benötigt. Möglich gemacht wird diese Arbeit durch die Spendenbereitschaft der Berliner, vor allem aber durch die ehrenamtlichen Helfer, die ihre Freizeit opfern und teils von weit her anreisen, um denjenigen ein bisschen Wärme und Menschlichkeit zu Teil werden zu lassen, die sie am dringlichsten benötigen.

Der Dienstag fing mit einem mehrstündigen Besuch der Arbeitsgemeinschaft Arbeit und Soziales an, in der sich die zuständigen SPD Fraktionsmitglieder über inhaltliche Standpunkte zu aktuellen Themen verständigten. Nachmittags hatte ich dann das große Vergnügen, an einer Fraktionssitzung der SPD teilnehmen zu dürfen, in der die gesammelte SPD-Polit-Prominenz versammelt war. Das Charisma Frank-Walter Steinmeiers, die Präsenz Sigmar Gabriels und die Rhetorik Karl Lauterbachs mal nicht nur auf dem Bildschirm zu erleben, war den Besuch allemal wert.

Am Mittwoch tagte dann der Ausschuss Arbeit und Soziales. Im Gegensatz zur AG nehmen hieran die Mitglieder sämtlicher Fraktionen teil. Es wurde über die gestern schon angesprochenen Themen heftig zwischen Vertretern von Regierung und Opposition debattiert. Im Streit über die Bemessungsgrundlage der Hartz IV-Regelsätze ging es hoch her. Selten sind die Ansichten von Regierung und Opposition so unvereinbar wie zu diesem Thema. Nachmittags hat ein aktuelles Ereignis den üblichen Ablauf unterbrochen. In der „aktuellen Stunde“ ging es im Plenum um den kürzlich transportierten Castor. Da die Positionen von Regierung und Opposition hierzu ähnlich gegensätzlich wie zu den Hartz IV Regelsetzen sind, entbrannte die Debatte auch hier teilweise hitzig.

Der Donnerstag war Mittelstandstag bei der SPD. Den ganzen Tag über redeten SPD Politiker im Fraktionssaal der SPD mit Vertretern der mittelständigen Wirtschaft. Dort durfte ich eine Weile zuhören, da auch Frau Lösekrug-Möller dort als Expertin zum Thema Fachkräftebedarf im Rahmen ihrer Aufgabe im Ausschuss für Arbeit und Soziales zeitweilig im Podium saß. Nachmittags ging es in die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik, wo unter anderem über Breitbandinternet in dünn besiedelten Regionen und behindertenfreundlichen Schulumbau diskutiert wurde.

Der Freitag war wieder recht aufregend, da bereits seit Mittwoch zahlreiche Debatten und Abstimmungen im Plenarsaal liefen und ich diesmal auf der Besuchertribühne ein paar Stunden zusehen durfte. Da unter anderem auch namentliche Abstimmungen aufgerufen wurden, bei denen die Mitglieder des Bundestages dazu verpflichtet sind ihre Stimmkärtchen abzugeben, war mir die Gelegenheit gegeben, auch die Größen anderer Parteien bewundern zu können. Von Vizekanzler Westerwelle, über Gesundheitsminister Rösler bis hin zu Jürgen Trittin, Katja Kipping und vielen weiteren. Ein sehr schöner Eindruck, mit dem mich das politische Berlin ins Wochenende entließ.
 

November 2010 Maike Schaper
Maike liest LöMös Rede, damit die bei ihrer Rede am letzten Donnerstag im Plenum die Redezeit nicht überzieht.