Mein Bundestagskalender

Eine Sitzungswoche in Berlin - Wie sieht die Arbeit meiner Abgeordneten aus?

Pressekonf Pet Jahresbericht1 Juni08

Häufig nehmen die Bürgerinnen und Bürger nur die großen Debatten und die Abstimmungen im Plenarsaal des Bundestages wahr - und ärgern sich über halb leere Sitzreihen, über fehlende Abgeordnete im Plenum. Doch solche Bilder sagen wenig aus über die eigentliche Arbeit von uns Parlamentariern. Denn die Hauptarbeit vollzieht sich in den Ausschüssen, Arbeitsgruppen und Arbeitskreisen des Bundestags: Der Bundestag ist eher ein Arbeits- als ein Redeparlament.

Der Bundestag tagt nicht jede Woche. Sieht man von der Sommerpause ab, so kann man sagen, dass im Monat etwa 2 Wochen in Berlin getagt wird und 2 Wochen für die Arbeit im Wahlkreis bleiben.

 

Montags ist Anreisetag. Ich nehme für gewöhnlich morgens noch einen Termin im Wahlkreis wahr. In Berlin angekommen, gilt es die Post durchzuarbeiten, die meine Mitarbeiter Annika Brandt und Alexander Mühle schon auf meinem Schreibtisch aufgetürmt haben. Außerdem muss ich mich auf die Themen und Veranstaltungen vorbereiten, die in dieser Woche anstehen. Häufig finden am Montag Anhörungen zu bestimmten Einzelthemen des Ausschusses für Arbeit und Soziales statt, dessen Mitglied ich bin. Um 17:00 Uhr nehme ich an der Sitzung des Fraktionsvorstandes der SPD-Bundestagsfraktion teil.

Betriebsrätekonferenz, 3.12.3008b

Lömö (r.) im Fraktionssaal der SPD

Dienstags geht es richtig zur Sache. Morgens beginnen die Facharbeitsgruppen der Fraktionen zu tagen, um die Ausschusssitzungen vorzubereiten und sich über Arbeitsziele zu verständigen. Hier wird die politische Linie für die Durchsetzung der Fraktionsinteressen in den Ausschüssen und im Plenum diskutiert, erarbeitet und festgelegt.

Um 9:30 Uhr beginnt die Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion. Sie dauert einige Stunden, oft bis zum Mittag.

Nach einem Treffen der "PL", der Parlamentarischen Linken findet am Nachmittag die SPD-Bundestagsfraktionssitzung statt. Hier werden die Plenarthemen abgesprochen, strittige Fragen abgestimmt und die jeweiligen Redner benannt.

Um 19:00 Uhr gehe ich zur Sitzung der Landesgruppe Niedersachsen der SPD-Bundestagsfraktion. Hier wird vor allem beraten, wie die niedersächsischen Interessen möglichst effektiv vertreten werden können.

 
Ausschuss A+S Nov07

Ausschuss für Arbeit und Soziales, Quelle: Deutscher Bundestag

Mittwochs tagen die Ausschüsse. Sie sind der Kern parlamentarischer Entscheidungsfindung, denn hier findet die eigentliche Facharbeit statt: Jedes Detail eines geplanten Gesetzes muss auf die Folgen "abgeklopft" werden, die es für verschiedene Gruppen haben könnte. Oft müssen unterschiedliche Interessen mühsam gegeneinander abgewogen werden. Um 9:30 Uhr beginnt die Sitzung des Ausschusses für Arbeit & Soziales. Gegen 13:00 Uhr tritt zum ersten Mal der Bundestag im Plenum zusammen. Auf meinem Plan stehen zudem am Mittwochnachmittag ab 15.00 Uhr noch Sitzungen des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung beim Deutschen Bundestag an, deren 2. Vorsitzende ich bin. Dazu gehört eine Arbeitsgruppensitzung, ein Treffen der Obleute der Fraktionen und die Sitzung des Beirates selbst.

 

Der Donnerstag ist, nachdem ich Sitzung des Landesgruppenvorstandes hatte, dem Plenum vorbehalten. Er beginnt in der Regel mit einer vier- bis sechsstündigen Debatte zu einem besonders wichtigen, grundlegenden Thema, das auch für die Öffentlichkeit von besonderem Interesse ist. Oft steht daher eine Regierungserklärung auf der Tagesordnung. Wegen ihrer Bedeutung finden in dieser "Kernzeit" - so weit es geht - keine anderen Gremiensitzungen statt. Der Nachmittag ist wieder von Büroarbeit geprägt. Es wartet wie immer ein großer Postberg auf mich. Regelmäßig treffe ich mich mit Arbeitsgruppen, die aus der AG Arbeit und Soziales entstanden sind: AG Kommunalpolitik und AG Verteilungsgerechtigkeit. Ich engagiere mich außerdem in der Koalitions-Arbeitsgruppe Menschen mit Behinderungen.

Plenarsaal

Plenarsaal,
Quelle: Deutscher Bundestag

Der Freitag steht noch einmal im Zeichen des Plenums. Von 9:00 Uhr bis circa 14:00 Uhr wird über die verschiedensten Themen und Gesetzesvorlagen debattiert und abgestimmt. Wenn es möglich ist, reise ich am Nachmittag ab, um im Wahlkreis noch einen Termin wahrzunehmen.

 

Hier finden Sie die aktuellen Tagesordnungen des Deutschen Bundestages